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Sitzungsbericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 09.10.2008
TOP 1 - Bericht über die Arbeit des Jugendhauses
Die Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Mitarbeiter des Jugendhauses Frau Ziegler sowie Herrn Heneka, der seit Juli d.J. entsprechend eines Kooperationsvertrags mit dem „Verein Hilfe zur Selbsthilfe“ im Jugendhaus teilzeitbeschäftigt ist.
Nach seinem ersten Einblick und Kennenlernen der Jugendlichen in den vergangenen Monaten bittet die Vorsitzende Herrn Heneka um eine Vorstellung seiner Person sowie eine Einschätzung und Vorstellungen für seine Arbeit im Jugendhaus.
Herr Heneka stellt sich zunächst einmal vor. Er hat bis 2006 an der PH Reutlingen Sonderpädagogik studiert mit anschließendem Referendariat an einer Schule. Im Epple-Haus Tübingen ist Herr Heneka ehrenamtlich tätig. Seit Anfang 2008 ist er zu 50 % in der mobilen Jugendarbeit für den „Verein Hilfe zur Selbsthilfe“ tätig. Sein Beschäftigungsumfang in Wannweil beträgt 33 %. Schwerpunkte und Ziel sind ein verlässliches Jugendhaus für die Jugendlichen. Dies bedeute zunächst wieder Regelmäßige Öffnungszeiten. Derzeit sind die Öffnungszeiten Dienstag von 15.00 bis 19.00 Uhr, Mittwoch und Freitag von 16.00 bis ca. 20.00 oder 21.00 Uhr - je nach Bedarf.
Des weiteren seien Einzelfallhilfen -z.B. bei Bewerbungen oder der Suche nach einem Praktikumplatz-, regelmäßige Unternehmungen -wie Bowling, Spielen oder Video-Abende und vieles mehr-, Bestandteil der Arbeit. Die „aufsuchende Arbeit“, d.h. die Jugendlichen an ihren Treffpunkten -wie beispielsweise dem Eck an der Bahnhofstraße/Dorfstraße- aufzusuchen, sei eine gute Möglichkeit, Kontakte herzustellen und sie für die Arbeit im Jugendhaus zu gewinnen. Auch das Nachmittags-Café der Schule sei hierfür sehr gut geeignet.
Herr GR Wolfer erkundigt sich nach der Einschätzung von Herrn Heneka zu der Situation zur Ecke Dorfstraße/Bahnhofstraße.
Herr Heneka berichtet, dass diese Jungendgruppe von ca. 10 bis 15 Jugendlichen im Alter von 15 bis 16 Jahren überwiegend mit Migrationhintergrund die Hauptnutzergruppe des Jugendhauses sei. Er sei selbst erstaunt, wie schnell er den Kontakt zu den Jugendlichen herstellen konnte.
Frau Ziegler berichtet nun von ihrer bereits achtjährigen Tätigkeit im Jugendhaus. Seit August d.J. habe sie ihre Tätigkeit auf 25 % reduziert. Ihr Schwerpunkt ist die Mädchenarbeit. Hier habe in letzter Zeit ein kompletter Wandel stattgefunden. Die seitherige Mädchengruppe, die fast ausschließlich aus türkischen Mädchen bestanden habe, habe sich aufgrund deren Übergang in die Berufsausbildung bzw. weiterführenden Schulen weitgehend aufgelöst. Nunmehr besuchen fast ausschließlich deutsche Mädchen im Alter zwischen 15 und 20 Jahren wieder regelmäßig das Mädchen-Café, dienstags von 15.00 bis 17.00 Uhr. Anschließend ist das Jugendhaus bis 21.00 Uhr für alle geöffnet. Die Schwerpunkte des Mädchen-Cafés liegen in Freizeitangeboten wie Töpfern, Reiten, Bildungsarbeit, Betreuung und Begleitung in verschiedenen Lebensbereichen, vor allem im Übergang von der Schule in den Beruf, und in der Vermittlung von Praktikums- und Ausbildungsstellen.
GR Komanschek bedankt sich ganz herzlich bei Frau Ziegler, welche sich seines Erachtens nach weit über das normale Arbeitsmaß hinaus für die Jugendlichen eingesetzt hat. Er spricht ihr seinen Dank und seine Anerkennung aus und bedauert die Reduzierung ihrer Tätigkeit.
Frau Ziegler informiert das Gremium, dass sie zum Ausgleich seit September das Nachmittags-Café der Uhlandschule übernommen habe. Dies bietet ihr die Möglichkeit, Kontakte zu Jugendlichen außerhalb des Jugendhauses aufzubauen.
Die Vorsitzende schließt sich dem Dank von Herrn Komanschek an und betont, das Jugendhaus und die Jugendlichen in guten Händen zu wissen. Sie hofft auf eine weiterhing gute Zusammenarbeit der beiden Mitarbeiter und einen guten Draht zu den Jugendlichen.
TOP 2 - Grundschulkonzept
- Weiterentwicklung zur Ganztagesschule -
Die Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Rektorin der Uhlandschule, Frau Bantlin. Der Fokus der heutigen Beratung sei auf die Grundschule gelegt. Vorab bedankt sich die Vorsitzende bei Herrn Steinmaier und dem Team des Fördervereins, die in den vergangenen Jahren eine vielfältige Betreuung an der Schule entwickelt haben, was nunmehr die Möglichkeit bietet, einen Antrag zur Einrichtung einer Ganztagesschule zu stellen. Bedarf daran bestehe unzweifelhaft. Der große Vorteil liege darin, dass der Schule pro Klasse in offener Angebotsform vier zusätzliche Lehrerstunden genehmigt würden.
Frau Bantlin verweist einleitend darauf, dass seitens der Politik in Baden-Württemberg die Entwicklung der Grundschulen zu Ganztagesschulen gefördert werden soll. Auf diesen Zug könnte man nun durch das Engagement des Fördervereins aufspringen. Die offene Angebotsform bedeutet, dass die Eltern die Wahl zwischen der herkömmlichen und der ganztägigen Betreuung hätten.
Die Vorsitzende verweist auf die langjährigen Erfahrungen mit den verlängerten Öffnungszeiten im Kindergarten. Beim Übergang der Kinder in die Schule sei man damit konfrontiert, dass Eltern die ganztägige Betreuung auch weiter brauchen. Zunächst wurde deshalb die Betreuung bis 15.00 Uhr über den Förderverein sichergestellt, später bis 16.00 Uhr. Durch die Einrichtung des Kinderhauses mit einer 10-stündigen Betreuung wird sich der Bedarf der Ganztagesbetreuung künftig noch erhöhen. Frau Bantlin führt aus, dass bei Genehmigung der Ganztagesschule die Schule pro Klasse mit Ganztagesbetreuung vier Lehrerstunden zusätzlich, insgesamt also maximal 16 zusätzliche Lehrerstunden erhalten könnte. Diese sollten zur Hausaufgabenbetreuung, Sprachförderung in Kleinstgruppen, aber auch zur musischen Erziehung genutzt werden und allen Kindern, auch denen mit schwierigem Hintergrund, zugute kommen. Mit diesem Konzept könne auch der derzeitige Spiel- und Lernclub ergänzt werden.
Gde.Amtsrat Steinmaier ergänzt, dass im Spiel- und Lernclub derzeit fünf Mitarbeiter eingesetzt sind.
Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. 2008-126 und darauf, dass der Förderverein mit Herrn Steinmaier im Vorstand in der Zwischenzeit 17 Mitarbeiter beschäftige. Dies sei nur durch die vielen Zuschüsse, die nur der Förderverein und nicht die Gemeinde als Schulträger erhalten könne, möglich. Außerdem werde das Angebot über die Elternbeiträge mitfinanziert. Dies bedeutet aber auch, dass hauptsächlich die Eltern, welche auf die Betreuung angewiesen sind und diejenigen, die es sich leisten können, Gebrauch von dem Angebot machen. Sie richtet ihren Dank für die hervorragende Arbeit an Herrn Steinmaier und seine Mitarbeiter.
Frau Bantlin erläutert nun den in der GR-Drucksachen enthaltenen exemplarischen Stundenplan. Bei Genehmigung der Ganztagesschule würden die zusätzlichen Lehrerstunden vom Land finanziert und damit keine zusätzliche Belastung für den Förderverein oder die Gemeinde als Schulträger entstehen.
Auf Nachfrage von GR Herrmann erklärt Frau Bantlin, dass es Sache des Schulamtes sei, der Schule gegebenenfalls neue Lehrer für die erhofften 16 Zusatzstunden zuzuweisen.
GR Wolfer lobt die sehr gute Arbeit der Schule und des Fördervereins Wannweil. Nachdem mit dem Antrag die Möglichkeit bestehe, das Angebot weiter zu verbessern, spricht er sich für den Antrag der Verwaltung aus.
Nach kurzer Diskussion richtet die Vorsitzende abschließend ihren Dank an Frau Bantlin, das Lehrerkollegium und den Förderverein, und verbindet ihren Dank mit der Hoffnung auf eine gute Entwicklung des Schuljahres zum Wohl der Schülerinnen und Schüler.
Auf Vorschlag der Vorsitzenden fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:
Die Gemeinde Wannweil stimmt als Schulträger der Grund- und Hauptschule mit Werkrealschule der Einrichtung einer Ganztagesschule in offener Angebotsform an der Grundschule für das Schuljahr 2009/2010 zu.
TOP 3 - Bebauungsplan zur Änderung der Baulinienfestsetzung
„Gewand Wengenäcker“
Die Vorsitzende verweist auf die nichtöffentliche Vorberatung in der letzten Sitzung des Gemeinderats vom 18.09.2008. Das sehr große Grundstück, Flst.Nr. 572/1 steht zur Vermarktung an und soll deshalb geteilt werden. Die Gemeinde setzt grundsätzlich ihren Schwerpunkt auf Innenentwicklung vor Außenentwicklung. Mit der Änderung der Baulinienfestsetzung des Bebauungsplanes „Gewand Wengenäcker“ wird die Möglichkeit zu einer weiteren Innenentwicklung geschaffen.
Statt einem großen entstehen künftig drei Bauplätze.
Seitens des Gremiums wird keine getrennte Abstimmung über die Punkte 1 bis 3 des Beschlussvorschlags der Verwaltung gewünscht.
Ohne Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgende Beschlüsse:
1. Der Bebauungsplanentwurf wird gebilligt.
2. Die vorgezogene Bürgerbeteiligung und Anhörung der Träger öffentlicher Belange wird beschlossen.
3. Der Auslegungsbeschluss wird gefasst.
TOP 4 - 1. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2008
Die Vorsitzende erinnert, dass die Verwaltung jedes Jahr nach den Sommerferien einen Nachtragshaushaltsplan unabhängig von der rechtlichen Notwendigkeit vorlegt. Dieses Verfahren bietet eine gute Grundlage zur Aufstellung des neuen Haushaltsplanes.
Gde.Oberamtsrat Knop erläutert daraufhin ausführlich die 1. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 (GR-Drucks. 2008-121).
Die Vorsitzende fügt an, dass sie gerne beim letzten Haushalt auf „reset“ gedrückt hätte, aber auch der Haushalt 2008 sehe noch immer gut aus. Trotzdem werde das letzte Quartal vorsichtig kalkuliert.
GR Herrmann erkundigt sich nach den Hintergründen der Mehrkosten der Brücke in Höhe von 77.000 Euro.
Hierzu verweist OBM Frau Mergenthaler auf die Beratung und Beauftragung der Maßnahme in der Sitzung vom 24.4.2008. Das Gremium wurde seinerzeit darüber informiert, dass die Brücke umfassender saniert werden muss, als nach der Voruntersuchung im vergangenen Jahr angenommen wurde. Die tatsächlichen Kosten werden sich im aber Rahmen der Beauftragung bewegen. Die Maßnahme selbst laufe sehr gut; ein Fußweg kann in der Zwischenzeit wieder genutzt werden und in Kürze könne der Verkehr wieder über die Brücke fahren.
Die Vorsitzende ergänzt, dass damit die Brücke rd. 4 Wochen früher als geplant wieder geöffnet werden konnte. Dies sei nicht zuletzt der guten und zügigen Arbeit im 6-Tage-Betrieb der beauftragten Firma zu verdanken.
Bei den Bürgern und den Anliegern der Brücke bedankt sich die Vorsitzende für die entgegengebrachte Geduld.
GR Herrmann hinterfragt nun die Position der geprüften und ausgesonderten Elektrogeräte der Feuerwehr.
Hierzu erläutert die Vorsitzende, dass viele Geräte der Feuerwehr im Rahmen der vorgeschriebenen Prüfung Schäden aufgewiesen hätten. Der höhere Verschleiß der Geräte erkläre sich durch die Nutzung im Einsatz. So mussten beispielsweise zwei Kabeltrommeln, welche zur Ausrüstung der Fahrzeuge gehören, mit einem Wert von jeweils ca. 400,-- Euro ersetzt werden.
GR Herrmann spricht nun noch die Medientechnik des Gemeindehauses an und fragt nach, wie viel Geld inzwischen in diese Technik gesteckt wurde. Ihn störe die nach wie vor unbefriedigende Lösung.
Die Vorsitzende erinnert, dass das Gremium im Zuge der Sanierung, nachdem die Kosten „davongelaufen“ waren, einen Teil des vom Planer vorgeschlagenen Pakets trotz dessen Warnungen gestrichen habe. Zwischenzeitlich habe man einiges nachgebessert. Nachbesserungen sind aber meistens schlechter, als wenn man es von Anfang an richtig gemacht hätte. Um nun eine befriedigende Lösung herbeiführen zu können, schlägt die Verwaltung die Nachrüstung mit einem sogenannten „Scaler“ und die Schaffung von Anschlussmöglichkeiten im Bereich des Fensters des Regieraumes für einen Medienwagen, welcher im nächsten Jahr beschafft werden soll, vor.
GR Herrmann fasst zusammen, dass die Haushaltsentwicklung nach wie vor positiv sei. Er unterstützt aber die Auffassung des Kämmerers, dass diese zu einem Großteil auf die Rückerstattung der Umsatzsteuer zurückzuführen sind. Er bedankt sich für den entsprechenden Hinweis bezüglich der Umsatzsteuer aus dem Gremium.
Nach kurzer Diskussion fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:
Der 1. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird zugestimmt.
TOP 5 - Bekanntgaben
Echazbrücke Bahnhofstraße
Die Vorsitzende verweist auf die bereits unter § 64 angekündigte Öffnung der Brücke spätestens nächste Woche.
Der Gemeinderat nimmt K e n n t n i s .
TOP 6 - Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
1. Wanderwochenende mit Gästen aus Mably
Die Vorsitzende berichtet, dass am vergangenen Wochenende Gäste des Wandervereins Mably zusammen mit dem Albverein und dem Partnerschaftskomitee ein Wanderwochenende auf Burg Derneck verbracht haben. Sie richtet die Grüße der Partnergemeinde aus und bedankt sich bei Herrn Wolfer und Herrn Krauß für die Organisation des Wochenendes.
Der Gemeinderat nimmt K e n n t n i s .
2. Friedhof
GR Wolfer berichtet von zwei losen Platten im Außenbereich vor den Aufbahrungskammern.
Die Vorsitzende sagt die Prüfung durch das Ortsbauamt zu.
Der Gemeinderat nimmt K e n n t n i s .
3. Silcherweg
Frau GR Mann macht auf den stark abgefahrenen Straßenrand im Bereich der Silcherweg 48 aufmerksam.
Die Vorsitzende sagt eine Prüfung des Ortsbauamt zu.
Der Gemeinderat nimmt K e n n t n i s .
4. Umfrage „Gemeindebote“
Frau GR Franz-Nadelstumpf bedankt sich für die Umfrageaktion im „Gemeindeboten“ bezüglich festgestellter Mängel in der Gemeinde.
Der Gemeinderat nimmt K e n n t n i s .
5. Verkehrsregelung im Bereich der Mosterei
Frau GR Münch erkundigt sich, ob während des Betriebes der Mosterei die Vorfahrtsregelung Ecke Grießstraße/Jahnstraße geändert werden kann. Durch die aufgestellten Container sei die Einfahrt der Jahnstraße sehr schlecht einsehbar.
Die Vorsitzende sagt zu, diesen Punkt bei der nächsten Verkehrsschau, dann aber für das kommende Jahr, anzusprechen.
6. Dorfstraße
GR Rilling berichtet, dass in der Dorfstraße gegenüber der Volksbank ein abgemeldetes Fahrzeug abgestellt sei.
Auch hier sagt die Vorsitzende eine Prüfung durch das Ordnungsamt zu.
Der Gemeinderat nimmt K e n n t n i s .
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen, konnte die Vorsitzende die öffentliche Sitzung des Gemeinderats um 20.30 Uhr beenden.