Sitzung des Gemeinderats vom 8. Dezember 2005
Auszug aus dem Reutlinger Generalanzeiger vom 10.12.2005
Gemeinderat - Abwasser-Gebühren und Vergaben: Viel Kleinarbeit für das Wannweiler Gremium. Verwaltung bringt Haushaltsplan-Entwurf ein
Eng gestricktes Zahlenwerk
VON IRMGARD WALDERICH
WANNWEIL. Abwassergebühren, Bebauungspläne, Arbeitsvergaben - kommunalpolitische Kleinarbeit gab es für die Wannweiler Gemeinderäte am Donnerstagabend. Die Debatte über das größte und wichtigste Zahlenwerk der Gemeinde, den Haushalt, steht noch bevor. Am Donnerstag wurde der Entwurf eingebracht. Bis 18. Januar können die Fraktionen Anträge einreichen. Die Beratungen sind am 26. Januar. Mitte Februar soll der Etat verabschiedet werden.
Nachtragshaushalt absehbar
»Wir sind noch mal mit einem blauen Auge davon gekommen«, beschreibt Bürgermeisterin Anette Rösch die Lage. Die schwierige Haushaltssituation teile Wannweil derzeit mit allen Städten und Gemeinden. Das Zahlenwerk ist eng gestrickt. Schon jetzt sei daher absehbar, dass ein Nachtragshaushalt notwendig werde. Die Bürgermeisterin appellierte an die Gemeinderäte, bei ihren Anträgen an die Einhaltung der Zuführungsrate zu denken.
Insgesamt 41 220 Euro hat Kämmerer Ralf Knop dafür eingestellt. Eine Summe, die nur aufgrund der beschlossenen Hebesatzerhöhungen für Grund- und Gewerbesteuer zustande kam. Die Rücklagen sinken, die Schulden steigen im neuen Haushaltsplan. Bis Ende 2006 schmilzt die Rücklage auf den gesetzlichen Mindestbestand in Höhe von 142 000 Euro zusammen. Den voraussichtlichen Schuldenstand beziffert der Kämmerer auf 1 080 230 Euro. Das Volumen des Verwaltungshaushalt liegt bei rund 7 Millionen Euro und damit etwas höher als im Vorjahr. Der Vermögenshaushalt hat im Entwurf ein Volumen von 1 548 050 Euro. Jetzt werden sich die einzelnen Fraktionen mit dem Zahlenwerk beschäftigen.
Gemeindehaus im Zeitplan
Bald abgeschlossen ist dagegen der Umbau des Gemeindehauses. Das Angebot für das letzte Vergabepaket wurde nun eröffnet. Ende Januar werden die Räte darüber befinden. Am Donnerstag standen die Schreinerarbeiten und ein zweites Mal die Variowände auf der Tagesordnung. Den Zuschlag für die Wände erhielt die Firma Dorring als günstigste Bieterin mit ihrem Angebot über 27 445 Euro. 9 Firmen haben sich um die Schreinerarbeiten beworben. Die eingegangenen Angebote müssen noch geprüft werden. In Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden wird dann vergeben. Die Baustelle ist im Zeitplan bestätigte auf Nachfrage Anette Rösch: »Wir gehen immer noch von Mai als Bauabschluss aus.«
Gebühr bleibt konstant
Viel Arbeit für den Kämmerer, keine Änderung für die Bürger: Die Abwassergebühr bleibt mit 2,40 Euro gleich, obwohl teure Sanierungen der Kläranlage anstanden. Die höhere Kosten hätten eigentlich zu Erhöhung der Gebühr auf 2,66 Euro geführt. Was im kommenden Jahr zu wenig ist, wurde jedoch in vergangenen Jahren zuviel gezahlt. Knop verrechnete die Kostenunterdeckung über 6 349,81 Euro. Das Ergebnis ist eine konstante Gebühr.
Der Gemeinderat stimmte der Gebührenkalkulation bei einer Enthaltung zu. Außerdem wurden nun öffentliche Sickergruben in die Abwassersatzung mitaufgenommen. (GEA)
|
