Sitzung des Gemeinderats vom 23. September 2004
TOP 1 – Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte
Hierzu begrüßt die Vorsitzende den ausscheidenden Gemeinderat Raiser und entschuldigt gleichzeitig den ebenfalls ausscheidenden Gemeinderat Rickmeyer, der sich derzeit auf einer größeren Reise befindet und das Gremium grüßen lässt.
Die Vorsitzende nimmt die zehnjährige Amtstätigkeit als Gemeinderat zum Anlass noch einmal Rückschau zu halten und auf das geleistete Arbeitspensum einzugehen. Zu Beginn der Amtstätigkeit von Herrn Raiser stand zunächst der Rathaus-Neubau im Vordergrund aber auch schon erste Überlegungen zu einem betreuten Wohnen und, nachdem der Standort hierfür im Bereich des Bauhofs vorgesehen war, musste sich das Gremium wieder auf die Suche machen nach einem geeigneten Standort für den Bauhof-Neubau, der dann gemeinsam mit eigenen Räumen für das DRK errichtet wurde. Neben diesen Hochbauprojekten gab es viele kleine Aufgaben wie das „Wannweil Mobil“, die Inline-Skate-Anlage, Sturmschäden nach Orkantief „Lothar“, die Ortskernsanierung mit der Umgestaltung Hauptstraße, der Kindergarten in der Schulstraße, das Beach-Volleyball-Feld, viele Aufgaben im Bereich der Vereins- und Jugendarbeit und natürlich auch das Hochwasser und seine zahlreichen Schäden im Jahr 2002. Die Vorsitzende betont, dass zu der vielfältigen Arbeit des Gemeinderates nicht nur die vielen Sitzungen, sondern auch viele Abende der Vorbereitung, Repräsentation und Unterstützung der Bürgermeisterin gehören, die Tätigkeit aber besonders befriedigend ist, wenn immer wieder ein erfolgreicher Abschluss gefunden wird. Im Rückblick auf die vergangenen Zehn Jahre könne man dies für viele Projekte bejahen. Dass dies so ist liegt in der Unterstützung und Mitverantwortung des gesamten Gemeinderates, weshalb sie sich bei allen Gemeinderäten mit einem kleinen Präsent bedankt. Mit einem besonders herzlichen Dank und den besten Wünschen für die Zukunft überreicht die Vorsitzende dem ausscheidenden Gemeinderat ein Geschenk.
GR Raiser verabschiedet sich seinerseits mit einem Dank an das Gremium und die Vorsitzende für die gute Zusammenarbeit.
TOP 2 – Verpflichtung der neugewählten Gemeinderäte
Die Vorsitzende bittet nun, die neu in das Gremium gewählte Frau Sabine Rist und Herrn Ulrich Joos am Sitzungstisch Platz zu nehmen.
Vor der Verpflichtung verliest die Vorsitzende den § 17 der Gemeindeordnung und verweist ausdrücklich darauf, dass es sich bei der Arbeit im Gemeinderat um eine unabhängige Tätigkeit handle, und die Gemeinderäte nur sich selbst und dem öffentlichen Wohl verpflichtet sind.
Trotz der Bemühungen, transparente Entscheidungen zu treffen, betont die Vorsitzende aber auch die Notwendigkeit zur absoluten Verschwiegenheit im Zusammenhang mit nichtöffentlich behandelten Angelegenheiten. Diese Verpflichtung zur Verschwiegenheit setze sich selbstverständlich auch nach der Tätigkeit im Gemeinderat fort.
Neben den sogenannten Pflichten als Gemeinderat erwähnt die Vorsitzende nun auch die Rechte, zu denen u.a. gehört, dass ein Gemeinderat die Möglichkeit hat, einen Tagesordnungspunkt einzureichen, der, sofern er das Quorum erhält nach Überprüfung in der jeweils übernächsten Sitzung behandelt werden soll. Die Vorsitzende betont aber, dass sie sich eine offene, gute und ehrliche Zusammenarbeit mit dem Gremium wünscht und sie selbst und auch die Mitarbeiter der Verwaltung jederzeit zu offenen Gesprächen zur Verfügung stehen.
Nach diesen einleitenden Worten verliest die Vorsitzende die Verpflichtungsformel
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Und nimmt jedem Verpflichteten persönlich den Handschlag darauf ab.
TOP 3 – Besetzung der Ausschüsse
Die Vorsitzende erinnert, dass es in Wannweil bereits Tradition hat, die Sitzverteilung der Ausschüsse nach D’Hondt vorzunehmen. In die dem Gemeinderat vorliegende Tischvorlage sind die Vorschläge der Fraktionen bereits eingearbeitet. Die Vorsitzende erklärt, dass –sofern niemand aus dem Gremium dagegen ist – über die Besetzung der Ausschüsse im sogenannten „Einigungsverfahren“ én bloc entschieden werden kann.
Nachdem keine Einwendungen aus dem Gremium erfolgen, fasst der GR Einstimmig folgenden B e s c h l u s s:
Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt:
Mitglieder des Technischen Ausschusses (Beschließender Ausschuss)
Mitglieder Stellvertreter
Herrmann, CDU Wahl, CDU
Wolfer, FWV Rilling, FWV
Mann, SPD Eysel, SPD
Joos, FL Bader, FL
Dr. Treutler, ALW Rist, ALW
Hallabrin, CDU Wahl, CDU
Leibssle, CDU Wahl, CDU
Mitglieder des Verwaltungsausschusses (Beschließender Ausschuss)
Mitglieder Stellvertreter
Krauß, FWV Wolfer, FWV
Eysel, SPD Mann, SPD
Bader, FL Joos, FL
Dr. Treutler, ALW Rist, ALW
Wahl, CDU Leibssle, CDU
Rilling, FWV Wolfer, FWV
Franz-Nadelsltumpf, SPD Mann, SPD
Mitglieder des Abwasserverbandes „Unteres Echaztal-Härten“
Mitglieder Stellvertreter
Leibssle, CDU Hallabrin, CDU
Bader, FL Joos, FL
Dr. Treutler, ALW Rist, ALW
Wolfer, FWV Rilling, FWV
Vertreter für die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Reutlingen-Tübingen
Mitglieder Stellvertreter
Herrmann, CDU Wahl, CDU
Mitglieder des Gesamtkindergartenausschusses
Mitglieder Stellvertreter
Franz-Nadelstumpf, SPD Eysel, SPD
Wahl, CDU Hallabrin, CDU
Joos, FL Bader, FL
Rist, ALW Dr. Treutler, ALW
Krauß, FWV Rilling, FWV
Mitglieder des Kindergartenausschusses des evangelischen Kindergartens
Mitglieder Stellvertreter
Franz-Nadelstumpf, SPD Eysel,SPD
Mitglieder des Kindergartenausschusses des katholischen Kindergartens
Mitglieder Stellvertreter
Krauß, FWV Rilling, FWV
Joos, FL Bader, RL
Rist, ALW Dr. Treutler, ALW
TOP 4 – Wahl der Bürgermeisterin-Stellvertreter
Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucksache 2004-97 und die bewährte Tradition, aus jeder Fraktion einen Stellvertreter zu wählen. Sie erklärt, dass – sollte aus dem Gremium kein Einwand erfolgen – die Stellvertreter im Einigungsverfahren én block gewählt werden können. Nachdem keine Einwendungen hiergegen vorliegen, fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden B e s c h l u s s:
Als Bürgermeisterin-Stellvertreter werden gewählt:
Erster Stellvertreter Herrmann, CDU
Zweiter Stellvertreter Wolfer, FWV
Dritter Stellvertreter Mann, SPD
Vierter Stellvertreter Bader, FL
Fünfter Stellvertreter Dr. Treutler, ALW
TOP 5 – Bebauungsplan Neufassung „Hohenäcker“
Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucksache 2004-95. Sie weist darauf hin, dass in diesem Gebiet mehrere zum Teil stark veraltete Bebauungspläne und einfach, unqualifizierte Baulinienpläne bestehen. Insbesondere die großen Bauverbotsflächen in den Vorgartenbereichen machten in den vergangenen Jahren immer wieder Schwierigkeiten und zahlreiche Bauwünsche, insbesondere im Hinblick auf die Errichtung von Stellplätzen und Garagen konnten zum Leidwesen der Antragsteller nur unbefriedigend bearbeitet werden.
Aus diesem Grunde schlägt sie vor, den gesamten Bereich zwischen Jettenburger Straße und Eisenbahnstraße sowie Gustav-Werner-Straße bis zum verlängerten Bereich der Gottlieb-Daimler-Straße durch einen einheitlichen Bebauungsplan neu zu überplanen. Mit diesen Aufgaben soll das Ing.-Büro Reicherter und Gonska beauftragt werden.
Herr Dr. Treutler weist darauf hin, dass er von Anfang an Wert darauf legt, in die Ausarbeitung des Bebauungsplans die Vorstellungen des Gemeinderats mit einbringen zu können. Die Vorsitzende schlägt vor, nach einer ersten Bestandsaufnahme durch Herrn Gonska, einen Ortstermin zu vereinbaren, um ihm dabei die Anregungen des Gremiums zu unterbreiten.
GR Herrmann fragt nach, weshalb das an den Pfaffenäckerweg angrenzende Gebiet neu aufgenommen werden soll. Die Vorsitzende erklärt, dass es sich hierbei um eine Arrondierung der bestehenden Bebauung handelt. Insbesondere verweist sie auf die zunehmende Nachfrage nach Bauplätzen in der Gemeinde und der Notwendigkeit, in regelmäßigen Abständen Bauland für junge Familien zur Verfügung zu stellen. Sie vertritt die Auffassung, dass die Eingriffe in die Natur im Hinblick auf das oberhalb der bestehenden Bebauung in der Gottlieb-Daimler-Straße liegende Gebiet entlang dem Pfaffenäckerweg ohne große Eingriffe möglich ist und dadurch dennoch eine kleiner Anzahl von Bauplätzen geschaffen werden kann. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass mit der heutigen Beauftragung noch keine Entscheidung zur Überbauung getroffen wird, sondern lediglich eine Voruntersuchung für dieses Gebiet anstehe.
Sodann fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden B e s c h l u s s:
Die Neufassung des Plangebiets zwischen Eisenbahnstraße und Gustav-Werner-Straße, sowie rechtsseitiger Gottlieb-Daimler-Straße bis Pfaffenäckerweg, wird an das Büro Reicherter und Gonska auf der Grundlage des beiliegenden Honorarvorschlags vergeben.
TOP 6 - Bebauungsplan „Burgweg/Im Vogelsang, 2. Bebauungsplanänderung“
Hier: Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen; Erneuter Auslegungsbeschluss
Die Vorsitzende verweist auf die GR-Drucks. 2004-99. Insbesondere das Landratsamt hat in der zweiten Auslegungsrunde noch einige Änderungswünsche hervorgebracht. Diese wurden in die Planunterlagen eingearbeitet.
GR Herrmann erkundigt sich, ob durch die Erhöhung der Grundflächenzahl auf 0,6 für das Flst. 2761/1 nicht die Möglichkeit geschaffen werde, das Grundstück mit einem erheblich größeren Gebäude zu bebauen.
Die Vorsitzende erläutert, dass im rückwärtigen Bereich nur Nebenanlagen zulässig sind und die Nebenanlagen zusammen mit dem Haus die Grundfläche von 0,6 nicht überschreiten dürfen. Sie weist darauf hin, dass GR Herrmann sich nun ausgerechnet das größte Grundstück in diesem Gebiet herausgesucht habe. Um in den bestehenden Grundstücken überhaupt eine Bebauung mit Nebenanlagen zulässig zu machen, ist die Erhöhung der Grundflächenzahl auf 0,6 zwingend notwendig. Da sie das Anliegen von GR Herrmann jedoch gut verstehen könne, schlägt sie vor, im Hinblick auf eine zu einem späteren Zeitpunkt anstehende Neuüberplanung des gesamten Bereichs zwischen Burgweg und dem gesamten Verlauf der Degerschlachter Straße sollten hier insbesondere über Festsetzungen im textlichen Teil des Bebauungsplans analog den Bebauungsplänen „Stockacher Halde“ und „Weingärten“ einschränkende Maßnahmen getroffen werden.
Da GR Herrmann noch Beratungsbedarf sieht, schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Sodann fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:
Der Vertagungsantrag wird bei 6 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, sowie 2 Enthaltungen abgelehnt.
Daraufhin schlägt die Vorsitzende vor, den textlichen Teil des gesamten Gebietes, unabhängig von diesem Verfahren anzuschauen und gegebenenfalls neu überplanen zu lassen.
Ziel dieser Neuüberarbeitung soll sein, die Größe und Art der Bebauung im gesamten Gebiet zu untersuchen. Sie ergänzt den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit „3. Das gesamte Gebiet links der Degerschlachter Straße wird zu einem späteren Zeitpunkt neu überarbeitet.“
Sodann fasst der Gemeinderat mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen folgenden Beschluss:
1. Der Gemeinderat billigt den nun vorliegenden Auslegungsentwurf.
2. Der Bebauungsplan wird erneut öffentlich ausgelegt.
3. Das gesamte Gebiet links der Degerschlachter Straße wird zu einem späteren Zeitpunkt neu überarbeitet.
TOP 7 – Bekanntgaben
1. Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Wannweil in den Haushaltsjahren 1997 -–2000
Dem Gemeinderat liegt die GR-Drucks. 2004-98 zur Kenntnis vor.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Prüfung nun endgültig abgeschlossen ist.
2. Gustav-Werner-Straße/Carl-Zeiss-Straße
Die Vorsitzende berichtet dem Gremium von einem Schreiben der Fair Energie, in welchem das Unternehmen darauf hinweist, Wasserversorgungsarbeiten an der verlängerten Gustav-Werner-Straße im Herbst auszuführen.
3. Radweg „In der Au“
Dem Gemeinderat liegt ein Schreiben der Gemeinde Kirchentellinsfurt bezüglich der Wiederinstandsetzung des Radweges zur Kenntnis vor.
TOP 8 – Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
1. Hochwasserschutzmaßnahme
GR Krauß fragt nach dem Stand der Hochwasserschutzmaßnahme im oberen Teil des Klingwiesenbaches.
Die Vorsitzende erklärt, dass die Arbeiten nicht ausgeführt werden konnten, da der Grunderwerb noch fehlt. Sie hofft jedoch, dass der Wassergraben noch ausgeführt werden kann. Die weiteren Arbeiten zum zweiten Teil werden im Jahr 2005 geplant.
2. Grillplatz Jägerweg
GR Wolfer berichtet, dass im Bereich des Grillplatzes an einem Baum großflächig die Rinde geschält wurde.
Die Vorsitzende sagt zu, dass der Bauhof mit der Überprüfung beauftragt wird.
3. Förster
GR Wolfer bittet um die Vorstellung des neuen Försters im Gemeinderat.
4. Bücherei
Frau Eysel regt an, dass die Einnahmen aus Überziehungszuschlägen für neue Medien verwendet werden.
Gde.-Amtmann Knop wird für die Haushaltsberatungen einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.
5. Straßenmarkierungen
Frau Franz-Nadelstumpf bedankt sich für die erneuerten Markierungen in der Kusterdinger Straße und bittet gleichzeitig darum, diese Markierungen auch in anderen Bereichen des Schulweges anzubringen.
6. Verkehrsinsel Schlossstrasse und barrierefreier Zugang zum Bahnhof
GR Dr. Treutler erkundigt sich, bis wann die Arbeiten durchgeführt werden.
Die Vorsitzende erklärt, dass in der nächsten Sitzung die Vergabe der Arbeiten erfolgen wird.
7. Bürgerfragestunde
GR Dr. Treutler bittet darum, bald wieder eine Bürgerfragestunde abzuhalten. Er könne sich auch vorstellen, in jeder Sitzung eine zeitlich begrenzte Bürgerfragestunde einzuplanen.
Die Vorsitzende erklärt, dass der Gemeinderat hierzu eine Entscheidung getroffen hat. Die Einigung erfolgte auf eine vierteljährliche Bürgerfragestunde und diese sei für die nächste Sitzung geplant.
8. Schuppengemeinschaft
GR Dr. Treutler fragt nach, ob die Umfrage bezüglich der Schuppengemeinschaft ausschließlich für landwirtschaftliche, oder aber auch für private Zwecke gedacht ist.
Nach Auskunft der Vorsitzenden ist hier hauptsächlich an eine landwirtschaftliche Schuppengemeinschaft gedacht.
9. Skateranlage
GR Dr. Treutler erkundigt sich nach dem Stand der Sanierungsarbeiten.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass in den Ferien ein Teil der Anlage abgeschlossen saniert wurde. Die restlichen Instandsetzungsarbeiten werde der Bauhof baldmöglichst erledigen.
10. Jettenburger Straße
GR Leibssle erinnert daran, dass die Risse in der Jettenburger Straße ortsauswärts mit flüssigem Teer verfüllt werden sollten.
11. Schachtdeckel Klingwiesen
GR Leibssle bittet darum, die klappernden Schachtdeckel reparieren zu lassen.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass über die Sommerferien ein größeres Maßnahmenpaket im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Robert-Bosch-Straße ausgeschrieben wurde. Darin sind auch zahlreiche Sanierungsmaßnahmen enthalten.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende um 20.52 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung.
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