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NutzungsbedingungenDie Gemeinde Wannweil haftet für unmittelbare Schäden, die sich aus der Nutzung dieses Email-Services ergeben, nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Gemeinde Wannweil. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Generell besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit von Email für Alle. Sollte das System aus Gründen, die die Gemeinde Wannweil nicht zu vertreten hat, oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet die Gemeinde Wannweil nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer daraus entstehen können. Email für Alle ist kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden, technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu Email für Alle nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet wird. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass sich das Internet generell nicht für den Transport hochsensibler und sehr vertraulicher Informationen eignet, sofern der Sender nicht selbst für eine angemessene Datensicherheit (zum Beispiel durch separate Verschlüsselungs- und Authentifizierungsmechanismen) sorgt! Email für Alle ist ein Transportsystem für elektronische Mitteilungen und unterliegt wie die herkömmlichen Postzustelldienste der Verpflichtung, das gesetzlich verankerte Briefgeheimnis zu wahren und zu schützen. Vor diesem Hintergrund kann die Gemeinde Wannweil weder eine Haftung für die Inhalte der über das System transportierten, elektronischen Nachrichten übernehmen noch vermeiden, dass Nachrichten gesendet und/oder empfangen werden, deren Inhalte gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Der Nutzer stellt die Gemeinde Wannweil von jeglicher Haftung für die von ihm übermittelten Inhalte frei. Sofern sich der Nutzer nicht an die von ihm bei der Anmeldung akzeptierten Nutzungsbedingungen hält, ist die Gemeinde Wannweil berechtigt, seinen Zugang ohne Abmahnung zu sperren. Im Falle einer Sperrung wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen stehen dem Nutzer keine Ansprüche gegen die Gemeinde Wannweil, gleich aus welchem Rechtsgrund, zu. |
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